Hemmingen: Konze (CDU) braucht Nachhilfeunterricht

25.04.2007 - CDU/FDP Äußerungen zu Einzelhandelsantrag Rotgrün sind falsch.

Richtig hingegen ist:

Rotgrün will an dem Standort des alten Plusmarktes festhalten und den Weg frei machen für eine Erweiterung wenn dieses gewünscht wird.

Rotgrün hat niemals beantrag für diesen Standort ein Einzelhandelsgutachten einzuholen

Rotgrün hat beantrag unabhängig (siehe Antrag Punkt 3) vom dem Standort des alten Plusmarktes soll die Verwaltung prüfen ob es erforderlich ist ein Einzelhandelsgutachten einzuholen für eine Neuansiedlung im südlichen Stadtgebiet.

Vielleicht hätte Herr Konze den Antrag von Rotgrün mal lesen sollen!

Rotgrün will alles Erdenkliche unternehmen um dem Standort des alten Plusmarktes festzuhalten. Die Verwaltung soll beauftragt werden, Gespräche mit dem Eigentümer bzw. dessen Verwalter des Gebäudes des ehemaligen PLUS-Marktes aufzunehmen, die mit dem Ziel zu führen sind, an diesem Standort wieder einen Supermarkt einzurichten. Bei diesem Gespräch soll erörtert werden, welche Möglichkeiten gesehen werden, hier einen Supermarkt mit maximal 800 qm Fläche einzurichten unter gleichzeitigem Angebot der Stadt, die Parkplatzfläche zu erweitern, wenn ein Bedarf dafür gesehen wird. Rotgrün will sogar an dieser Stelle eine Erweiterung zulassen unter aktiver Mithilfe durch die Stadt in dem auch städtische Flächen zur Verfügung gestellt werden.

Ob ein Einzelhandelsgutachten erforderlich ist für eine Neuansiedlung für das südliche Stadtgebiet (Arnum, Harkenbleck, Ohlendorf und Hiddestorf) soll die Verwaltung prüfen. Dabei sollte die Einholung eines Einzelhandelsgutachtens für den Südbereich das Ziel haben,

a) zu klären, wie sich ein Vollsortimenter bzw. Discounter auf den bestehenden Einzelhandel in Arnum auswirkt, und

b) zu klären, welcher Standort zur Sicherstellung des täglichen wohnortnahen Bedarfs gewählt werden kann.

Diese kann erforderlich sein, wenn im südlichen Bereich Arnum neben der Wohnbebauung auch ein wohnortnahes Lebensmittelgeschäft entstehen soll.

Es kann doch nicht sein, dass wir ein Wohnbaugebiet nach dem anderen erschließen aber keine Einkaufsgelegenheiten schaffen.

Im Flächennutzungsplan sind im südlichen Bereich Arnum zwei große Wohnbaugebiete vorgesehen, eins davon steht vor der Erschließung. Politik hat die Aufgabe den Menschen Einkaufsgelegenheiten so wohnortnahe wie nur Möglich einzurichten.

Da neuer Einzelhandel auch in Konkurrenz zu bestehenden Einzelhandel steht, sollte dieses aus Rotgrüner Sicht unabhängig untersucht werden, damit die bestehenden (wenn bescheidenen) Strukturen erhalten bleiben.

Ob ein Wochenmarkt die richtige Antwort ist bei dieser Problemlage in Arnum mag dahingestellt sein. Aber wir brauchen eine Politik die langfristig denkt und Lösungen findet. Ein Wochenmarkt kann die Versorgungslücke nicht schließen, der Bedarf besteht an 6 Tagen die Woche und nicht nur an 4 Std. die Woche.

gez. Jürgen Grambeck, Fraktionsvorsitzender des Bündnis 90/Die Grünen