Informationen zum neuen EEG

08.04.2004 - Der Deutsche Bundestag hat heute die Novelle des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) beschlossen. Wissenswertes und Informatives finden Sie hier.

Der Deutsche Bundestag hat heute die Novelle des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) beschlossen. Mit diesem Beschluss haben Bündnis 90 / Die Grünen einen großen Erfolg für eine zukunftsfähige Energieversorgung und den Klimaschutz in Deutschland erreicht. Damit wird unsere erfolgreiche Klimaschutzpolitik fortgeführt. Gemeinsam mit der Einführung des Emissionshandels - auch wenn wir uns hier noch wesentlich anspruchsvollere Klimaziele gewünscht hätten - haben wir jetzt ein Instrumentarium in der Hand mit dem wir gut weiterarbeiten können. Die Auseinandersetzung der letzten Wochen hat wiederum gezeigt, dass beim Klimaschutz nur auf die Grünen Verlass ist.

Im EEG wurden insbesondere die Vergütungssätze für Strom aus Biomasse und die Rahmenbedingungen für Innovationen nochmals entscheidend verbessert. Gerade die Landwirtschaft und die ländlichen Räume werden hier erheblich profitieren, sind jetzt allerdings auch zu Aktivitäten aufgerufen.

Mit diesem EEG kann Deutschland seine energiepolitischen Ziele erreichen.

Wichtig ist auch, dass gleichzeitig die Förderung für Erneuerbare Energien sukzessive reduziert wird, um eine Überförderung zu vermeiden und damit die Belastungen für Privathaushalte und Wirtschaft im vertretbaren Rahmen bleibt. Mit der Reduzierung der Vergütungssätze tragen wir gleichzeitig der technologischen Entwicklung Rechnung. Das ist mit entscheidend für die gesellschaftliche Akzeptanz der Erneuerbaren Energien und unserer Energiepolitik insgesamt. Beide haben bei Umfragen hohe Sympathiewerte. Sonne und Wind sind mit Abstand die beliebtesten und als zukunftsträchtigsten angesehenen Energieformen. Das zeigt auch, dass für das Gesetz auch Stimmen aus der Opposition abgegeben worden.

Argumente zum EEG sind in der Anlage von Michaele Hustedt zu finden.