CDU im Sommerloch
15.08.2010 - CDU verzweifelt auf der Suche nach einem Aufreger-Thema im medialen Sommerloch
Die CDU tut sich scheinbar schwer, im Vorwahlkampf ihre Linie zu finden. Dabei gäb es genug Ansatzpunkte in Neustadt, wo sie sich konstruktiv einbringen könnte. Statt dessen haut sie in der Manier der vergangenen Jahre immer auf "die" Verwaltung und "den" Bürgermeister ein.- Ihr Versuch, die Finanzen in den (CDUFDPBürgerforum-)Griff zu bekommen endete in einer jämmerlich dünnen Streichliste (Konsolidierungsprogramm), natürlich mit dem Verweis auf die geringe Zuarbeit der Verwaltung. - Beim Thema Rathaus verheddert sich die CDU-Gruppe inzwischen selbst in immer neuen Standortdiskussionen. Einem ihrer Koalitionspartner scheint das Thema inzwischen so bedrohlich, dass er klammheimlich Ausstiegsszenarien entwickelt. - So recht zieht auch niemand mit, wenn die CDU-Gruppe mit viel Wortgeklüngel wegen der "KGS-Affäre" auf den Bürgermeister eindrischt. Also ein neuer Versuch: Die Feuerwehren auf den Dörfern - Niedernstöcken und Stöckendrebber. Hier drückt die Verwaltung das Problem, daß die neuen Feuerwehr-Autos nicht mehr in die bestehenden Gerätehäuser passen. Der Politik (incl. den Ortsräten) ist das schon seit geraumer Zeit bekannt. Bauliche Anpassungen der Gerätehäuser sind nur mit erheblichem finanziellen Aufwand möglich. Es wird Geld benötigt, das die Stadt nicht hat. In der Beschlußvorlage für den Verwaltungsausschuß am Montag den 16.8. wird nun verwaltungsseitig ein Vorschlag (mit Alternativen) unterbreitet, der - auf der Grundlage des schon lange vorliegenden Feuerwehr-Entwicklungsplanes - aufzeigt, wie hier Abhilfe zu schaffen sei. Soweit die Stellung der Verwaltung. Sich hier zum jetzigen Zeitpunkt über den Bürgermeister zu mokieren ist schon sehr eigenartig; denn das nun einsetzende Prozedere kann wie folgt ablaufen:- CDU und/oder andere reklamieren Beratungsbedarf (Beschluß-Vorlage wird problemlos abgesetzt) - CDU und/oder andere stellen den Antrag, die Vorlage erst dem Ortsrat zur Beschlußempfehlung vorzulegen - CDU und/oder andere lehnen den Beschlußvorschlag ab und wollen Geld für die Erweiterung der Gerätehäuser locker machen. Es liegt also völlig in den Händen der Politik, hier eine Zielrichtung vorzugeben.
D. Strege
