Rede zum Haushalt 2011
12.12.2010 - Ute Lamla zur merkwürdigen Haushaltspolitik von CDU und Co
Stell dir einen Wunschzettel vor:
Jugendliche erhalten durchgehend in allen Klassenstufen Musik-, Religions- und Kunst-unterricht, -Grundlagen unserer Kultur werden so vermittelt. Die Stadt Neustadt stellt die Lehrkräfte zur Verfügung. Die Kinder in den Kindergärten erhalten eine gesunde Mahlzeit, die sie zusammen einnehmen. Die Stadt Neustadt bezahlt die Essen und fördert und kooperiert mit Landwirten, die biologisch wirtschaften oder ihren Betrieb umstellen wollen. Von diesen bezieht sie die Produkte, von denen die Mahlzeiten in den Schulen zubereitet werden. Alle Kinder unserer Stadt erhalten einen Krippen- oder Kindergartenplatz. Jugendliche, die von ihren Eltern verlassen werden, oder alte Menschen, die von ihren Kindern verlassen werden, werden von der Stadt und entsprechenden Stellen unbürokratisch unterstützt. Die Stadt Neustadt erhält die Schulen in den Dörfern. Wir lernen von Frankreich. Die Bibliothek erhält neue Räume und mehr Personal. Die Stadt macht etwas gegen den Lärm, der krank macht: Sie setzt sich stärker und energisch gegen die Ausweitung des Flughafens Langenhagen ein, der nachts Flüge erlaubt. Sie baut an der B6 Lärmschutzwände und vervoll-ständigt diese an der Bahnstrecke.
Sie denken, die hat ja keine Ahnung da sind wir nicht zuständig, oder das können wir gar nicht beeinflussen, oder - wir haben kein Geld.....
Ja, das denke ich auch: Wir haben nicht nur kein Geld. --- Wir haben hohe Schulden.
IMAGINE: Stell Dir vor.....sang John Lennon, an dessen Todestag wir erinnern... Stell Dir vor, eine Zukunft mit erreichbaren Zielen...
Unser Wunschzettel ist gar nicht vollständig. Es gäbe noch einiges, das wichtig ist. Wir bleiben auf dem Teppich und versuchen, die Stadt schuldenfrei zu bekommen. Vor Jahren haben wir begonnen zu sparen: Das Engagement von Bürgerinnen und Bürger hat zugenommen, um das Ziel zu erreichen, Neustadt lebenswert zu erhalten und schuldenfrei zu bekommen.
Was machen Sie? Durch die Hintertür geht das Licht wieder an, die Parkgebühren werden abgeschafft und sie denken sich weitere Maßnahmen aus, die Geld kosten. Warum? Um den Bürgerinnen und Bürgern Weihnachtsgeschenke zu machen und auf die Wahl 2011 vorzubereiten?
Sie wissen,dass das nicht nachhaltig ist. Das ist unvernünftig und nicht nachvollziehbar. Aus diesem Grunde müssen wir nein sagen zu Ihren Vorschlägen. Allein die Parkgebühren: Wer Geld für ein Auto hat, kann einen Parkschein lösen. So einfach ist das. Wir wollen kein Neustadt am Millionenberg sondern am Rübenberge. Imagine.....................
Ute Lamla, Grüne Ratsfrau am 09.12.2010 im Rat der STadt Neustadt am Rübenberge
