Rot-Grüne PM: Rot-Grün will mehr BürgerInnenbeteiligung
25.01.2012 - Dette und Römer: „Online-Dialog zusätzlich zu bisherigen Beteiligungsformen!“
„Wir beauftragen die Verwaltung per rot-grünem Haushaltsantrag, ein Konzept für mehr BürgerInnenbeteiligung zu erarbeiten!“, sagt Michael Dette, organisations- und personalpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion. „In Ergänzung zu den bisherigen Beteiligungsformen wollen wir den Dialog mit den BürgerInnen über das Internet ausbauen, indem z. B. auf Themenportalen Informationen und die Möglichkeit zum Dialog gegeben wird und Befragungen auch online oder telefonisch durchgeführt werden!“, so Dette. „Aus unserer Sicht ist das sinnvoll und zeitgemäß“, so Dette. Dazu gehört auch eine Weiterentwicklung der Internetpräsenz der Stadt (www.hannover.de) im Sinne des BürgerInnenservices und der demokratischen Teilhabe, z. B. über Themenportale mit einer Ausbildungs- und Jobbörse, einem Kindertagesstätten- und Jugendzentrums-Service sowie eine Übersicht über die umfangreichen Bildungsangebote in Hannover.
„Über einen weiteren Haushaltsantrag beauftragen wir die Verwaltung mit der Prüfung, wie die online-Stadtkarten um die Angabe von Qualitätsmerkmalen wie z.B. die Barrierefreiheit von Gebäuden oder die Erreichbarkeit über den ÖPNV verbessert werden können“, sagt Wolfram Römer, organisations- und personalpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Das wäre ein sinnvoller Schritt auf dem Weg Hannovers zur inklusiven Stadt“, so Römer.
„Im Rahmen der Fortentwicklung des E-Governments beauftragen wir die Verwaltung, ein Konzept zur Intensivierung der direkten elektronischen Kommunikation zwischen BürgerInnen und Verwaltung zu erarbeiten. Dabei soll der Einsatz von elektronischen Signaturen und zertifizierten Mailsystemen (z. B. E-Post) einfließen. Auch dies ist sinnvoll und zeitgemäß!“, erklärt Römer.
Hintergrund:
Der Organisations- und Personalausschuss tagt am Mittwoch, 25. Januar 2012 (13 Uhr) und berät unter anderem über den Haushalt 2012.
Michael Dette, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Mobil 0174 / 44 66 88 1
Wolfram Römer, SPD-Ratsfraktion, Mobil 0173 6129759
