Grüne fragen sich: Was ist los mit der SPD?
14.11.2011 - Gemeinsame Pressemitteilung der Grünen Bezirksratsfraktion Ahlem-Badenstedt-Davenstedt und des Grünen Stadtverbands Hannover
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Entschieden weist die grüne Fraktion im Bezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt die in der HAZ vom Samstag geäußerte Vermutung des dortigen Fraktionsvorsitzenden der SPD zurück, dass zumindest ein Abweichler bei der gescheiterten Wahl von Ingrid Lange zur Stellvertretenden Bezirksmeisterin bei den Grünen zu suchen sei: „Das ist ein reines Ablenkungsmanöver und außerdem völlig unsinnig,“ betont René Rosenzweig, Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksrat. „Warum sollte ein grünes Fraktionsmitglied die eigene Kandidatin nicht wählen?“ Außerdem hätten nicht die Grünen geheime Abstimmung beantragt, sondern die SPD.
Nach grünen Informationen wählten sogar drei oder vier SPD-Mitglieder den CDU-Kandidaten und brachen damit die rot-grüne Vereinbarung über die Fortsetzung der Zusammenarbeit. Hier hat offensichtlich ein erheblicher Teil der SPD-Bezirksratsfraktion die eigene Partei- und Fraktionsspitze blamiert. Es sei sehr bedauerlich, dass Ingrid Lange, die sich als Bürgermeisterin der Landeshauptstadt großes Ansehen erworben hatte, Opfer von Querelen innerhalb der SPD wurde. „Damit ist die SPD im Stadtbezirk nicht politikfähig“ so Rosenzweig weiter. Friederike Kämpfe, Vorsitzende des Stadtverbands der Grünen, ergänzt: „Wir sind für die Umsetzung grüner Politik nicht auf die SPD angewiesen und können uns auch andere Mehrheiten suchen.“
Bereits vor zwei Wochen hatte die Mitteilung der SPD im Bezirk Linden-Limmer, den Grünen Kandidaten Rainer Grube bei der Wahl Bezirksbürgermeister nicht mitzutragen, für Verwunderung gesorgt. „Rainer Grube hat viele Jahre hervorragende Arbeit als stellvertretender Bezirksbürgermeister in Linden geleistet“, so Friederike Kämpfe. „Für uns ist in keiner Weise nachvollziehbar, dass die SPD sich in Linden-Limmer wie in Ahlem-Badenstedt-Davenstedt, trotz langjähriger guter Zusammenarbeit, so querstellt“, so Kämpfe abschließend an die Adresse der Sozialdemokraten.
