Grüne und SPD schließen Kooperationsvereinbarung in Döhren

10.11.2011 - Frauen vorn: Claudia Meier als Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin nominiert / Eva-Maria Hartmann wieder grüne Fraktionsvorsitzende

Bündnis 90/Die Grünen und die SPD haben für den Bezirksrat Döhren-Wülfel eine umfangreiche Kooperationsvereinbarung abgeschlossen. Die grüne Stadtteilgruppe hat der Vereinbarung am vergangenen Montag (7.11.) einstimmig zugestimmt. „Die Kooperation ist eine kontinuierliche Zusammenarbeit für die gesamte Wahlperiode im Bezirksrat“, sagt der grüne Stadtteilgruppensprecher Björn Johnsen. „Da sie aber keine Koalition ist, kann es jenseits der Vereinbarungspunkte durchaus zu unterschiedlichem Abstimmungsverhalten und wechselnden Mehrheiten kommen“. Bei der Bezirksratswahl am 13. September hatten die Grünen mit einem Zuwachs von über 70 % auf nunmehr 21,8 % ihre Abgeordnetenzahl von zwei auf vier verdoppelt. Mit der SPD (sieben Sitze, wie bisher) verfügt Rot-grün so mit 11 von 19 Mandaten im neuen Bezirksrat über eine deutliche Mehrheit, der sich morgen (10.11.) konstitutiert.

In der umfangreichen Kooperationsvereinbarung setzen sich die Grünen und die SPD für die ökologische und soziale Gestaltung des Stadtbezirks Döhren-Wülfel ein. Zu den Detailpunkten zählen im Verkehrsbereich unter anderem die Weiterentwicklung und Instandhaltung eines flächendeckenden Radwegenetzes aus, die Nachrüstung von Fussgängerampeln für seh- und hörbehinderte Menschen sowie die Unterstützung für eine S-Bahn-Haltestelle Waldhausen mit Vorrichtungen für Fahrradplätze, Elektromobilität und Park- & Ride-Plätzen. Im Bau-, Wirtschafts- und Energie-Bereich sprechen sich Rot-grün unter anderem für die Ausweitung der Energiesparmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden, umweltgerechtes Bauen (Solar-, PlusEnergie-Häuser etc.) und für eine Stärkung der lokalen Wirtschaft aus. In Sachen Umwelt- und Naturschutz setzen sich SPD und Grüne für den Erhalt und Förderung der Leine-Auen-Wiesenlandschaft als bedeutendstes Naturschutz- und Naherholungsgebietes im Stadtteil sowie die Ausweitung der Parkranger-Arbeit im Stadtbezirk ein. Unter den Vereinbarungspunkten „Schule, Kitas, sozialer Stadtbezirk, Sport & Kultur“ befürworten beide Fraktionen unter anderem den Ausbau und bedarfsgerechte Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Krippen, verlässliche Ganztagsschulen, Erhalt & Modernisierung der Stadtteilbibliothek Döhren, bei der Bezirksratsmittelvergabe eine stärkere Unterstützung sozialer und ökologischer Projekte im Stadtbezirk sowie die Weiterentwicklung des Integrationsbeirates Döhren-Wülfel.

Für die Wahl der neuen Bezirksbürgermeisterin sprechen die Grünen der bisherigen Amtsinhaberin Christine Ranke-Heck (SPD) ihr Vertrauen aus, die erneut hierfür kandidiert. Als Kandidatin für die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin hat die grüne Stadtteilgruppe die 44-jährige Diplom-Verwaltungswirtin Claudia Meier (Grüne) nominiert, die hierfür ebenfalls erneut zur Wahl steht, und die gleichfalls die Unterstützung von rot-grün besitzt.

Grüne Fraktionsvorsitzende im neuen Bezirksrat Döhren-Wülfel ist wie bisher die 52-jährige Lehrerin Eva-Maria Hartmann. Der Journalist Björn Johnsen (51 Jahre) und Chemiker Dr. Hans Linde (52) sind ihre Stellvertreter.

Björn Johnsen, Stadtteilgruppensprecher Bündnis 90/Die Grünen Hannover-Döhren

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