Dette aufgeladen: "Da stellen sich einem doch die Haare zu Berge!"

19.12.2006 - Grüne verärgert über Selbstgefälligkeit von Industrie und Stromriesen: "Was die Große Koalition für den Klimaschutz tut, ist bescheiden, wie sich nun Industrie und Stromriesen aufführen, ist unverschämt!"

Grüne verärgert über Selbstgefälligkeit von Industrie und Stromriesen: "Was die Große Koalition für den Klimaschutz tut, ist bescheiden, wie sich nun Industrie und Stromriesen aufführen, ist unverschämt!"

"Was bei diesem Energiegipfel im April zustande kam, war in Sachen Klimaschutz ohnehin ein äußerst fauler Kompromiss, ein Schmusegesang zwischen ohnmächtiger Großkoalition und sich-ewig-leid-tuender Industrie!", wettert Michael Dette, energiepolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion. "Wenn die EU-Kommission die schwachen bundesdeutschen Akteure in Sachen Klimaschutz mit strengeren Emissionswerten zumindest etwas auf das richtige Gleis setzt, dann ist das als das Mindeste erforderlich!", so Dette. "Allerdings fasse ich mir an den Kopf, wenn die Stromriesen mit neuen Kohlekraftwerken einen Klimakiller nach dem anderen in die Landschaft setzen und sich dann leid tun, wenn wenigstens die EU ein paar Hürden zugunsten des Klimaschutzes setzt!"

"In der Hinsicht marschieren die Stadtwerke Hannover Schulter an Schulter mit EON und den anderen und tragen mit dem Bau des Kohlekraftwerks bei Hanau ihren Anteil zur Umweltverschmutzung und Klimaveränderung bei, so Dette.

Nach Grünen Maßstäben ist das, was die EU-Kommission nun fordert, angesichts der Notwendigkeiten für den Klimaschutz der Mindeststandard. Nach diesem Maßstab liegt Deutschland in Sachen Klimaschutz damit auf einem Level mit allen anderen EU-Ländern. "Da bleibt natürlich die Frage, wo eigentlich die Vorreiterrolle geblieben ist, die Deutschland hier mal innehatte? Wo sind die Ambitionen geblieben, daraus wirtschaftlich Kapital zu schlagen - innovative, energiesparende und umweltfreundliche Technik selber zu nutzen sowie zu vermarkten, um Arbeitsplätze zu schaffen?"

Hintergrund:

Die EU-Kommission hatte den von der Bundesregierung vorgelegten deutschen Allokationsplan für die Zeit 2008 bis 2012 zurückgewiesen und geringere Ausstoßmengen für Kohlendioxid gefordert (453 statt 465 Tonnen). Darüber hinaus lehnt die EU-Kommission ab, dass neue Kraftwerke für einen Zeitraum von 14 Jahren von Verpflichtungen zur Verringerung des CO2-Ausstoßes freigestellt werden. Industrie und Stromriesen melden sich nun mit Kritik an einer gegenüber der EU-Kommission zu nachgiebigen Bundesregierung zu Wort.