Grüne erfreut über deutlich reduzierte Energiepreise für Kronsberg-Gebiet

09.08.2010 - Dette: "Für die Zukunft sollte die bestehende Ölpreisbindung aufgehoben werden!"

"Ich freue mich, dass die Wärmebezugspreise für das Nahwärmegebiet am Kronsberg mit seinen 3.000 Wohnungen deutlich sinken!", sagt Michael Dette, umweltpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion. "So wird der Wärmepreis ab April 2010 um 31 % geringer ausfallen als im Vorjahr ab April 2009!", so Dette. "Im Zusammenhang mit den damals explodierenden Ölpreisen waren die Wärmepreise um 29 % angehoben worden!", erinnert Dette.

"Aufgrund der turbolenten Preisschwankungen beim Öl, die aufgrund des Kronsberg-Vertrages voll auf die dortigen Energiepreise durchschlagen, sind wir für eine Abkopplung der Wärmepreise am Kronsberg vom Öl. In unserer Ratsanfrage hierzu im Mai des Jahres hatte die Verwaltung uns mitgeteilt, dass die Stadtwerke im Grundsatz bereit sind, eine Koppelung an die Entwicklung der Gastarife zu prüfen. Die Verwaltung strebt nach entsprechenden Verhandlungen eine Neuregelung zum 01.04.2011 an!", so Dette.

"Ich würde es begrüßen, wenn die Vertragspartner sich hier entsprechend einigen!", so Dette.

Hintergrund:

Der Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen behandelt in seiner heutigen Sitzung (09.08.2010) die Verwaltungsdrucksache "Jährliche Preisanpassung der Nahwärmeversorgung am Kronsberg"

Die Wärmeversorgung der Kronsberg-Bebauung erfolgt durch zwei gasbetriebene Blockheizkraftwerke mit angeschlossenen Nahwärmenetzen. Nach den bestehenden Energielieferverträgen verändert sich der Arbeitspreis für die gelieferte Wärme in Abhängigkeit des Heizölpreises.

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hatte im März 2010 in einem Grundsatzurteil festgestellt, dass die vertragliche Kopplung eines Gasbezuges an die Ölpreisentwicklung rechtlich nicht zulässig ist (zumindest bei einer alleinigen Bindung des Preises an den Ölfaktor).

Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Michael Dette, Mobil 0174/44 66 88 1