GRÜNE: Müllgebührenerhöhung hat nichts mit Biologischer Abfallbehandlung zu tun - CDU-Behauptung aus der Luft gegriffen
16.10.2009 - Die Kosten der Mechanisch-Biologischen Abfallbehandlung (MBA) in Lahe haben mit der für 2010 vorgesehenen Anhebung der Abfallgebühren nichts zu tun, sagt die abfallpolitische Sprecherin der grünen Regionsfraktion, Annemarie Schacherer.
"Die aufgewärmte Kampagne der CDU gegen das Abfallkonzept der Region hat auch in der Wiederholung keinen neuen Wahrheitsgehalt", so Schacherer. Die MBA liege inzwischen in der Höhe der vor dem Bau vorhergesagten Kosten.
In den fünf Jahren, die die Gebühren unverändert geblieben sind, hätten dagegen eine Reihe anderer Faktoren die Kosten belastet, wie etwa die Mehrwertsteuererhöhung, gestiegene Rohstoffpreise und Tarifanhebungen. Es sei dennoch gelungen, die Gesamtkosten fast stabil zu halten. Die Gebühreneinnahmen seien demgegenüber spürbar zurückgegangen. Die Gebührenanhebung sei unangenehm, aber angesichts der Entwicklung zwangsläufig, so Schacherer. Trotz der Erhöhung z.B. für eine 14-täglich geleerte 120-l-Tonne um monatlich 1,40 Euro liege die Gebühr in der Region Hannover noch im Mittelfeld vergleichbarer Städte.
Leider stehe den geringeren Gebühreneinnahmen eine weitgehend unveränderte Abfallmenge gegenüber. "Wenn die Bürgerinnen und Bürger künftig Müll stärker vermeiden, würde das die Kosten senken", hofft Schacherer.
