Hemmingen - Hallenbad. FDP sind schlechte Verlierer!
19.03.2008 - Die Forderung der FDP zu einem Bürgerentscheid gegen die Sanierung des Hallenbades stößt bei den Hemminger Grünen auf heftige Kritik.
"Diese Forderung zum jetzigen Zeitpunkt ist eine Missachtung der Entscheidung des Rates und zeigt, dass CDU und FDP schlechte Verlierer sind", so die Vorsitzende der Hemminger Grünen Naomi Imanishi.
Im November 2007 forderte die CDU/FDP Gruppe eine Bürgerbefragung zum Thema Hallenbad. Diese wurde von der Ratsmehrheit auch mit dem Hinweis abgelehnt, dass diese unverbindlich sei und den Rat nicht binde. Damals gab es ein klares Signal der Grünen, dass einem zulässigen Bürgerbegehren (formales demokratisches Instrument) sehr wohl zugestimmt worden wäre. Der FDP hat es freigestanden schon damals den Bürgerentscheid einzuleiten. Dass sie dies erst jetzt tun will, nachdem ihr Antrag auf Schließung des Bades keine Mehrheit gefunden hat, ist mehr als durchsichtig.
"Ich könnte verstehen, wenn eine solche Forderung von Bürgerinnen und Bürgern käme, die mit der Entscheidung des Rates nicht einverstanden sind", so Imanishi, " dass der Bürgerentscheid aber jetzt von der unterlegenen Ratsfraktion eingeleitet werden soll, entspricht nicht demokratischen Spielregeln. Gerade von der FDP kann man erwarten, dass sie einen demokratisch gefassten Beschluss akzeptiert. Auch die zahlreichen Unterschriften, die die Hemminger Sportvereine für den Erhalt des Hallenbades gesammelt haben, zeigen, dass die Entscheidung der Ratsmehrheit von SPD, Grünen und DUH richtig war und starken Rückhalt in der Bevölkerung findet."
