Öffentliche Finanzierung für den Leinebogen - Grüne bringen Licht ins Dunkel
12.10.2010 - Die Flutung des Leinebogens wird zurzeit öffentlich diskutiert. Grüne lehnen das Vorhaben ab. Nun soll eine Machbarkeitsstudie prüfen wie realistisch das Projekt überhaupt ist. "Wer steckt dahinter?", fragt Ulrich Schmersow. "Stimmt die Zusage, dass keine öffentlichen Gelder in die Studie fließen?" Im Namen der GRÜNEN Regionsfraktion stellt er hierzu eine Anfrage.
Die Regionsverwaltung hatte nach eigenen Angaben bereits im Herbst 2008 eine interne Arbeitsgruppe für das Projekt Leinebogen eingerichtet. Diese hatte zu prüfen, welche Genehmigungsverfahren erforderlich wären, um das Vorhaben umzusetzen. Politische Beschlüsse dazu gibt es nicht. "Ich sehe keine Mehrheit für das Projekt - wozu dann Zeit und Geld investieren", so Schmersow.
Neben der Regionsverwaltung steht auch zur Frage ob Unternehmen und Institutionen, an denen die Region beteiligt ist, sich für das Vorhaben finanziell eingesetzt haben oder einsetzen. Es könnten Gelder, die der Region zustehen, in das Projekt Leinebogen geflossen sein. "Dies wäre nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger - wir wollen daher Licht ins Dunkel bringen", betont Ulrich Schmersow.
