Seelze - Bürgerentscheid

21.02.2008 - Kurdistans im Internet - gute Recherche ist für Journalisten immer wichtig!

... und so bleibt uns mal wieder die Aufgabe, eine schlechte Recherche ( dieses Mal auf der ersten Seite der Umschau in Seelze ) mit Fakten offen zu legen:

1. In einer der letzten Sitzungen des Rates in der alten Legislaturperiode ( damals Mehrheit der SPD und Abstimmung für das Bad ) hatte die damalige Fraktion von Bündis90/ Die Grünen einen Bürgerentscheid gefordert. Sie bekam KEINE Mehrheit für diesen Antrag.

2. Vor einem Jahr hat die neue Fraktion von Bündnis90/ Die Grünen durch einen Fachanwalt für Verwaltungsrecht prüfen lassen, ob der von der BI geplante Bürgerentscheid rechtlich haltbar war. Dieses wäre nach erhaltenen Auskünften in der vorgegebenen Formulierung nicht der Fall gewesen. Die BI hat - unabhängig von dieser rechtlichen Prüfung durch die Grünen - von einem Bürgerentscheid abgesehen. Das haben damals schon die Grünen bedauert.

3. Nun war in der Zeitung zu lesen, dass die BI einen Bürgerentscheid in Erwägung zieht, falls die Badentscheidung kippen würde. Dazu haben wir erklärt: Wir sind und waren zu diesem so bedeutenden Thema in der Vergangenheit und heute für einen Bürgerentscheid, denn es betrifft jeden Seelzer Bürger finanziell und besonders junge Bürger, denn das Problem liegt in der Zukunft. Die weiter in der Stadt durchzuführenden Kürzungen sind ein Zukunftsproblem.

Schade, eine gute Recherche hätte den Seelzern sicher mehr geholfen als dieses Absurdistan.