SPD und GRÜNE in Mitte zu Haushalt 2008 und NVP

15.10.2007 - SPD und GRÜNE im Stadtbezirksrat Mitte initiieren eine Umgestaltung des Marstalls und unterstützen eine Wirtschaftlichkeitsprüfung zur Realisierung der D-Linie

Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringen in die Sitzung des Bezirksrates Mitte am 15. Oktober 2007 gemeinsame Anträge zum Haushaltsentwurf 2008, zur Mittelfristigen Finanzplanung und zur Stellungnahme der Landeshauptstadt zum Nahverkehrsplan (NVP) ein.

Christian Lips und Jan Haude, Fraktionsvorsitzende von SPD und GRÜNEN, zu den Haushaltsänderungsanträgen: "Wir setzen uns für eine Aufnahme des Marstalls in den Wettbewerb Internationale Bauausstellung 2011 ein, um eine Umgestaltung dieses Platzes anzustoßen und die vielfältigen Potenziale des Marstalls nutzbar zu machen." Weitere Anträge stellen SPD und GRÜNE u.a. zur Errichtung einer weiteren Fahrradstation am Hauptbahnhof, einer kulturellen Belebung der Altstadt, einer baulichen Anbindung des Beginenturms an das Historische Museum und zur Verbesserung der baulichen Situation am Goetheplatz.

In der Sitzung vom 17. September 2007 wurde dem Bezirksrat der Entwurf des Nahverkehrsplans 2008 durch die Regionsverwaltung und die Stellungnahme der Landeshauptstadt vorgestellt. Lips und Haude: "SPD und GRÜNE unterstützen eine Wirtschaftlichkeitsprüfung zur Realisierung der D-Linie und setzen sich für eine umfassende Überprüfung aller Ausbauoptionen ein. Gemeinsames Ziel ist hierbei eine Optimierung des Nahverkehrs in der Stadt." In weiteren Anträgen setzen sich SPD und GRÜNE u.a. für einen barrierefreien ÖPNV und ein Nachrüstprogramm für Hochbahnsteige ein.

Eine Zusammenstellung der rot-grünen Anträge zum Haushalt 2008, zur Mittelfristigen Finanzplanung und zur NVP-Stellungnahme der Landeshauptstadt finden Sie im Anhang.