Zukunft der kommunalen Finanzen
19.10.2010 - Einladung zur Mitgliederversammlung des Grünen Stadtverbandes Hannover am Dienstag, den 16. November 2010, um 18:00 Uhr im Petra K.-Klub
Am Dienstag, den 16. November 2010, findet um 18:00 Uhr die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtverband Hannover im Petra K.-Klub (Parterre Grünes Zentrum, Senior- Blumenberg-Gang 1, 30159 Hannover) statt.
"Hannover lässt die Finanzkrise schnell hinter sich", "Steuern sprudeln wie in besten Zeiten" und "Das Wunder von Hannover" - die Presse wartet fast jeden Tag mit einer neuen Positivmeldung auf. Alles in Butter bei den Finanzen der Landeshauptstadt? Sicherlich, das Haushaltsjahr 2010 fällt weitaus positiverer als noch 2009 aus. Aber nach wie vor sind die Kommunen und auch Hannover unterfinanziert und es warten große Herausforderungen auf uns. Daher hat der Stadtvorstand die Finanzpolitik ins Zentrum dieser zweiten Mitgliederversammlung in 2010 gestellt.
Dazu wird es einen Input von Werner Putzke, finanzpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion, Helmut Delle, kommunalpolitischer Referent des Landesverbandes Niedersachsen, und Sven-Christian Kindler, hannoverscher Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Haushaltsausschusses, geben. Zudem ist im Anhang der Antrag "Nachhaltige Finanzpolitik ist GRÜN" zu finden, der auf der Mitgliederversammlung diskutiert und verabschiedet werden soll.
Tagesordnung:
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Zukunft der kommunalen Finanzen Diskussion mit:
- Werner Putzke, finanzpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion
- Helmut Delle, kommunalpolitischer Referent des Landesverbandes Niedersachsen
- Sven-Christian Kindler, hannoverscher Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Haushaltsausschusses
TOP 3: Antrag "Nachhaltige Finanzpolitik ist GRÜN"
Vorstellung des Antrags, Diskussion und Änderungsanträge, Verabschiedung
TOP 4: Kommunalwahl 2011 - KandidatInnen-Mobilisierung und Fahrplan
TOP 5: Verschiedenes
