Grüne Anträge gegen unsoziale Mehrheit!

27.11.2006 - Das Schicksal von Grünen-Anträgen im Sozialbereich ist eindeutig: Gegen die unsoziale CDU-Mehrheit sind wir machtlos!

Bei den Haushaltsberatungen im Ausschuss für Soziales, Familie, Jugend und Senioren hatte die Fraktionsvorsitzende der Isernhägener Grünen Frau Müller-Koenig mündliche Anträge für die Unterstützung des Waldkindergartens in Neuwarmbüchen und die Wiedereinführung des Frauennachtaxis gestellt.
Obwohl gut begründet, erzielten sie folgendes Abstimmungsergebnis:

Waldkindergarten: 3 dafür (Grüne, SPD) 4 dagegen (CDU u. Frau Hinze) abgelehnt!
Frauennachttaxi: 1 dafür (Grüne), 4 dagegen (CDU u. Frau Hinze), 2 Enthaltungen (SPD)

Bemerkenswert:
1. Die Ortsbürgermeisterin von Neuwarmbüchen stimmt gegen den Waldkindergarten in Neuwarmbüchen!
2. Welch ein Kontrast - vor der Wahl- Originalton CDU Isernhagen (Kommunalpolitischer Leitfaden): "Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und ein auf aktuelle Bedürfnisse abgestimmtes Konzept für die Betreuung von Kindern sind unser Ziel. Kinderkrippen, Spielkreise, Kindergärten und Horteinrichtungen sowie das Angebot von Tagesmüttern und Wunschgroßeltern wollen wir fördern und, sofern notwendig, ergänzen".

Die Grünen-Anträge im Einzelnen:
1. Waldkindergarten Neuwarmbüchen: Beschlussvorschlag:
In den Verwaltungshaushalt werden für das Jahr 2007 17.000,- Euro zur Finanzierung der monatlichen Zuschüsse eines Waldkindergartens, der ab 1.8.2007 in Betrieb geht, eingestellt.
Mündliche Begründung:
Am 30.03. 2006 wurde die Unterstützung eines Waldkindergarten für Neuwarmbüchen mangels Bedarfs abgelehnt. Im Laufe des Jahres nach Abgleich der Anmeldungszahlen für das Gemeindegebiet hat sich herausgestellt, dass ein Bedarf an weiteren Kindergartenplätzen besteht. Zudem würde das Angebot eines Waldkindergartens die vorhandenen Betreuungsmöglichkeiten für Kinder durch das andersartige Konzept bereichern. Schließlich handelt es sich um eine engagierte Elterninitiative, die durch Eigenleistung und Beibringung sonstiger Zuschüsse günstiger als ein gemeindlicher Kindergarten wäre.

2. Frauennachtaxi:
Beschlussvorschlag:
In den Verwaltungshaushalt werden für das Jahr 2007 5000,- Euro zur Finanzierung eines Frauennachttaxis eingestellt.
Mündliche Begründung:
Am 01.03. 2003 wurde das Frauennachttaxi in Isernhagen im Zuge der Haushaltsberatungen und der Haushaltskonsolidierung ersatzlos eingestellt. Eingespart wurden damals 9.600 Euro. Durch die Verlängerung der Stadtbahn nach Altwarmbüchen hat sich eine veränderte Nahverkehrssituation ergeben: die Strecken in der Gemeinde sind dadurch kürzer geworden, so dass mit einem geringeren Betrag auszukommen ist. Zudem ist ein Anstieg der Einkommensteuer aufgrund der besseren Konjunktur zu verzeichnen. Die Problematik, Frauen und junge Mädchen, die am Endhaltepunkt ankommen und mangels direkter Anschlussbusse lange Zeit warten müssen, sicher nach Hause zu geleiten, besteht weiterhin. Ihr kann durch die Wiedereinführung des Frauennachttaxis sinnvoll begegnet werden.
Die Höhe des Eigenanteils, der Kreis der Berechtigten usw. wäre durch eine von der Gleichstellungsbeauftragten dem Rat vorzulegenden Vorlage zu regeln.

SL