GRÜNE: Umweltminister handelt völlig planlos
15.01.2010 - Dette: "Der Erlass, alle Dieselfahrzeuge mit gelber Plakette wieder zuzulassen, führt das vom Land von Beginn an verursachte Chaos in eine neue Dimension und zeigt wie fahrlässig Sander mit der Gesundheit der Bevölkerung umgeht!"
"Obwohl das Umweltministerium selbst einräumt, dass in Hannover bei der Belastung mit Stickoxiden (NO2) - so wie bereits in den Vorjahren - auch 2010 mit einer deutlichen Grenzwertüberschreitung gerechnet werden muss, will Sander per Erlass wieder Dieselfahrzeuge mit gelber Plakette zu lassen", kritisiert Michael Dette, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion. "Damit zeigt der Umweltminister seine Planlosigkeit gegenüber den Luftreinhaltevorgaben der EU und seine Ignoranz gegenüber der Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung", so Dette.
Bei Stickstoffdioxid (NO2) handelt es sich um ein hochgiftiges Gas, das die Gesundheit nachhaltig schädigen kann. Gesundheitsstudien der letzten Jahre haben gezeigt, dass es mit ansteigender NO2-Konzentration in der Außenluft auch zu einer Zunahme an gesundheitlichen Beschwerden und Atemwegserkrankungen in der Bevölkerung kommt. Schon eine vergleichsweise geringe Erhöhung an Stickstoffdioxid führt bei der Bevölkerung zu einem nachweisbaren Anstieg an Atemwegserkrankungen, wie chronischem Husten oder chronischer Bronchitis sowie zu einer erhöhten Anfälligkeit gegenüber Atemwegs-Infekten. Besonders betroffen von den NO2-Belastungen sind dabei vor allem gesundheitlich vorgeschädigte Personen mit Atemwegserkrankungen sowie Kinder und Jugendliche. Aber auch Herzkreislauferkrankungen und sogar die Sterblichkeit nehmen in der Bevölkerung mit ansteigender Stickstoffdioxid-Belastung zu.
Dette: "Der von Rot-Grün im Rat beschlossene Luftreinhalteplan für Hannover, wonach ab Jahresbeginn nur noch Dieselfahrzeuge mit grüner Plakette in die Umweltzone einfahren dürfen, ist dagegen nach unserer Auffassung - die vom hannoverschen Verwaltungsgerichts bestätigt wurde - geeignet, die NO2-Belastung ganz wesentlich zu reduzieren, da die NO2-Belastung in den Städten zu 60 % allein vom Straßenverkehr verursacht wird. Hauptverursacher dieser NO2-Emissionen sind dabei die Dieselfahrzeuge, deren Stickoxidemissionen mehr als dreimal so hoch liegen wie die vergleichbarer Kraftfahrzeuge mit Otto-Motor. Auch wenn bei einigen Dieselfahrzeugen mit gelber Plakette die Nachrüstung mit einem Partikelfilter tatsächlich zu höheren NO2-Emissionen führt, rechtfertigt dies nicht die Zulassung aller Dieselfahrzeuge mit gelber Plakette durch den Erlass des Umweltministers, weil diese Dieselfahrzeuge generell deutlich höhere Stickstoffdioxid-Emissionen verursachen als die große Mehrzahl der Dieselfahrzeuge mit grüner Plakette, insbesondere wenn es sich bei diesen um neue Fahrzeuge handelt."
Hintergrund:
Der niedersächsische Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) hat heute (Freitag, 15.01.10) die Landeshauptstadt Hannover per Erlass aufgefordert, auch weiterhin Dieselfahrzeuge der Euro 3-Norm mit gelber Plakette befristet bis mindestens zum 31.12.2011 in der Umweltzone zuzulassen.
