Belit Onay

Meldungen

Plastikmüll
Foto: Pixabay, CC0 Public Domain
21.11.18 16:00
Meere, Gewässer und Böden schützen!

Die grüne Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat eine Anfrage zum Thema Plastikmüll an die Große Koalition gerichtet. Wir möchten von der GroKo unter anderem wissen, ob sie ein Monitoring zum Thema Plastikmüll an der Nordsee durchführt und wie viel Plastikmüll an niedersächsischen Stränden angespült wird

Fachgespräch Einwanderungspolitik
Foto: Grüne
17.11.18 16:10
Belit Onay

Belit Onay (MdL) und Filiz Polat (MdB) luden am 16.11. in die Landtagsfraktion der Grünen ein, um über ein modernes Einwanderungsgesetz zu diskutieren. Mit dabei waren Dr. Anwar Hadeed (Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft amfn e.V.), Annelie Buntenbach (DGB, Mitglied des GBV) und Schwester Anna Schenck (Caritas, Sprecherin für Altenpflege). 

#noNPOG - klare Ansage an die GroKo: 15 000 Menschen sagen Nein zum neuen Polizeigesetz
13.09.18 11:06
Belit Onay

Belit Onays Rede zur Aktuellen Stunde im Niedersächsischen Landtag am 13. September 2018.

Überwachungskamera. Foto: Elke Wohlfarth / Grüne
29.08.18 16:21
Belit Onay

Anfang August fand im Innenausschuss des Landtags die Anhörung zum niedersächsischen Polizeigesetz statt. In den kritischen Stellungnahmen von Amnesty International, der Landesbeauftragten für Datenschutz, Juristen und vielen weiteren wird klar argumentiert, dass das Gesetz verfassungswidrig und für die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger hochproblematisch ist.

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