Belit Onay

Meldungen

Foto: Pixabay, CC0 Public Domain
14.03.19 13:44
Belit Onay

Nach Verteilung der Schutzsuchenden aus der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) auf die Kommunen besteht für Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter umgehend eine Schulpflicht auf Basis des niedersächsischen Schulgesetzes. Hierzu haben wir der Landesregierung gerade eine Anfrage gestellt. Über die Antwort halte ich euch auf dem Laufenden. Die Anfrage im Detail findet ihr anbei. 

Homepage NS-Zeit Hannover
14.02.19 12:03
Belit Onay

Die Jüdische Bibliothek Hannover hat eine neue Homepage ins Leben gerufen, die junge Menschen über die NS-Verbrechen in Hannover informieren möchte. Die NS-Zeit erscheint vielen vielleicht weit weg - doch mitten in Hannover wurden Menschen ausgegrenzt, verfolgt und ermordet. 

#noNOPG
Foto: Elke Wohlfarth / Grüne
14.02.19 11:42
Belit Onay

Laut Medienberichten soll der Versammlungsleiter der Demonstration gegen das Polizeigesetz vom 08.09.2018 in Hannover von der Polizei Hannover eine Rechnung für die Reinigung des Kundgebungsortes von der Stadt Hannover weitergeleitet bekommen haben. Sollen so Demonstrationen unterbunden und Initiator*innen unter Druck gesetzt werden?

Foto: Pixabay, CC0 Public Domain
24.01.19 12:18
Belit Onay

Die grüne Fraktion hat einen Entschließungsantrag zum Thema Datenschutz in den Landtag eingebracht.

Foto: ADFC
24.01.19 12:14
Besuch des Bike-Flash Warnsystems in Garbsen 

Wenn LKW oder PKW abbiegen, sind Radfahrer*innen im toten Winkel besonders gefährdet. Jedes Jahr gibt es zahlreiche Unfälle dieser Art in Niedersachsen. Das intelligente Warnsystem Bike-Flash wurde nun in Garbsen an der Burgstraße für den ersten bundesweiten Testversuch aufgestellt, da dort durch den Abbiegewinkel besondere Gefahren für Fahrradfahrer*innen drohen. Kraftfahrer*innen werden mithilfe der Anlage vor einem drohenden Zusammenstoß gewarnt.

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