Belit Onay

Meldungen

16.05.19 10:34
Pressemeldung des Stadtverbands Hannover

Der Stadtverband Hannover von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beschluss des Stadtrates zur Versetzung von Oberbürgermeister Stefan Schostok in den Ruhestand und kündigt die Aufstellung eines/r eigenen Kandidat*in für Mitte Juni an.

Stadtverband Hannover
3. Großdemo
08.05.19 12:16
#noNPOG Großdemo

Die GRÜNEN in der Region Hannover rufen gemeinsam mit dem #noNPOG-Bündnis erneut zum Protest gegen das neue, deutlich verschärfte niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NOPG) auf. Die dritte Großdemonstration der Bürgerrechtler*innen startet am 11. Mai 2019 um 13:00 Uhr am Steintorplatz in Hannover. Über Goseriede – Kurt-Schumacher-Straße – Ernst-August-Platz – Luisenstraße – Opernplatz – Baringstraße – Karmarschstraße – Leinstraße – Schlossstraße – Goethestraße geht es zurück zum Ausgangspunkt. 

Regionsverband Hannover
Download
21.03.19 15:08
Demo am 23. März 2019

Am Samstag ab 11 Uhr protestieren wir auf dem Ernst-August-Platz gegen den europäisch ausgehandelten Upload-Filter und freuen uns über eure Unterstützung! Eine Reform der Urheberrechts ist an sich sinnvoll, jedoch nicht in der vorgenommenen Art und Weise.

19.03.19 17:36
Antrag

Die Grünen im Landtag haben die Landesregierung in einem Antrag aufgefordert, ihre Bestrebungen für eine Zentralisierung von Abschiebeverfahren unverzüglich aufzugeben. Mit diesem Schritt werden Abschiebungen unter Innenminister Pistorius endgültig zur Chefsache. Für die Betroffenen würde damit eine Vernachlässigung ihrer berechtigten Schutzinteressen drohen. Zudem lehnt die Grüne Landtagsfraktion einen Wettbewerb der Länder und des Bundes um möglichst hohe Abschiebungszahlen entschieden ab.

Lernen
19.03.19 17:24
Antrag

Kinder und Jugendliche in Erstaufnahmeeinrichtungen erhalten derzeit bis zu 22 Monate keinen regulären Schulunterricht. Zusammen mit einer Reihe von zivilen Organisationen fordern die Grünen im Landtag, dass das Recht auf Bildung für alle Kinder und Jugendliche in Niedersachsen uneingeschränkt gilt.

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