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Die Mitglieder des Regionsverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben dem Koalitionsvertrag mit der SPD in der Regionsversammlung zugestimmt. Bei einer digitalen Mitgliederversammlung am Samstag votierte mit 96 Prozent eine deutliche Mehrheit für das Papier, das Grüne und SPD am Freitag vorgestellt hatten.
Der Entwurf für einen Koalitionsvertrag mit der SPD auf Regionsebene steht! Seit dem 13. Oktober haben wir in verschiedenen Arbeitsgruppen verhandelt. Grundlage der Gespräche war auf beiden Seiten das jeweilige Wahlprogramm.
Am gestrigen Dienstag, den 2. November 2021, hat die Mitgliederversammlung des Stadtverbands Hannover von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den grün-roten Koalitionsvertrag für den Stadtrat mit großer Mehrheit gebilligt. Dem Beschluss ging eine intensive Debatte zu dem Vertragsentwurf voraus, der am 15. Oktober der Öffentlichkeit vorgestellt worden war. Insbesondere ein Kompromiss zur Bebauung der Schwarzen Heide war Gegenstand der Diskussion.
Unter dem Titel „Für Hannover. Für Morgen.“ wollen Bündnis 90/Die Grünen und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands eine Koalition im Rat der Landeshauptstadt Hannover eingehen. Heute stellten die Partnerinnen den Entwurf der Koalitionsvereinbarung für die kommende Ratsperiode vor.
Dazu die Statements von Claudia Schüßler, Anne Dalig, Silke Gardlo und Henning Krause:
Zeitnah sind Stellen für ein*e Fraktionsreferent*in und eine Verwaltungskraft zu besetzen.
Die Menschen in der Region haben klargemacht, dass sie eine politische Kraft wollen, die die notwendigen Veränderungen antreibt: Wir freuen uns über die historisch besten Ergebnisse bei beiden Stimmen und auch darüber, dass wir über dem Bundestrend liegen.
Bei der Wahl wurden zudem Elisabeth Clausen-Muradian und Daniel Gardemin als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Wir gratulieren und freuen uns auf die gemeinsame Arbeit!
Wir streben auf Regionsebene eine Zusammenarbeit mit der SPD an. Die Menschen in der Region haben für den Aufbruch gestimmt: für echten und sozial gerechten Klimaschutz, eine konsequente Verkehrswende, für mehr bezahlbaren Wohnraum und eine gute, wohnortnahe Gesundheitspolitik. Dafür kämpfen wir Grünen und wir freuen uns über das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler.
Unsere Kandidierenden für den Bundestag: Swantje Michaelsen, Sven-Christian Kindler, Simone Meyer und Jens Palandt